Emilia Kirner

Next Stop

Bundestag

Sind wir mit der Gesellschaft und der Politik da wo wir wollen? Ich glaube nicht. Es muss so viel getan werden, wir stehen vor einem Jahrzehnt der Veränderung.

Wenn wir aber Lösungen für all die Probleme erwarten sollten wir nicht diejenigen wählen, die sie verursacht haben. Es ist Zeit für neue Chancen. Neue Politik. Neue Ideen. Ich kandidiere für den Bundestag, weil ich eine neue Politik will. Eine, die für die Menschen entscheidet und die Zukunft unserer Kinder im Blick hat.

Meine Vision für die Zukunft

Verkehr

Das 1,5 Grad Ziel ist beschlossen. Was wir jetzt brauchen ist ein Weg dahin. Wie wir uns bewegen spielt eine große Rolle. Die Rechnung ist einfach: Das bequemste, schnellste und sicherste Vekehrsmittel gewinnt. Wenn wir es schaffen, Bus, Bahn und Rad so attraktiv zu machen, dass es das Mittel der Wahl ist, haben wir vieles gewonnen: mehr Platz in der Stadt, schnelleres Vorankommen, Attraktivität für Jugendliche, mehr Lebensqualität, eine bessere Luft und ein besseres Klima. Die Lösungen dafür sind bereits da. Jetzt geht’s darum sie umzusetzen.

 

Forderungen

  • Förderung des öffentlichen Nahverkehrs mit mindestens dem doppelten Budget (24 Mrd.Euro pro Jahr).
  • Ausbau des internationalen Bahnverkehrs durch Förderung von Nachtzügen
  • Massiver Ausbau der Rad- und Fußinfrakstruktur
  • Fördermittel für gebührenfreien Personennahverkehr
  • Förderung von On-Demand-Angeboten und Carsharing mit E-Autos
  • Intelligente, routenoptimierte Mobilitätsangebote
  • Tempolimit: 120 km/h auf Autobahnen, 80 km/h außerorts, 30 km/h innerorts mit Außnahme geeigneter Hauptstraßen

Transparenz

Transparenz

Der Wandel weg von Lobbyismus und der Marktmacht von Großkonzernen muss jetzt passieren. Politik muss wieder für die Menschen gemacht werden. Das gelingt nur, indem wir mehr Transparenz schaffen. Politiker*innen müssen schonungslos offenlegen, wer sie zu neuen Gesetzen berät. Eine starke öffentliche Hand muss Steuerhinterziehung, zweifelhafte Maut-Deals und kostspielige Beraterverträge unterbinden!  

Forderungen

  • Verbot von Firmenspenden an Parteien
  • Trennung von politischem Mandat und wirtschaftlichem Interesse
  • Direkte Demokratie: Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene
  • Nebentätigkeiten von Mitgliedern des Bundestages nur unter Ausschluss von Interessenkonflikten
  • Legitimation von Entscheidungen in Krisensituationen auch durch das Parlament

Gleichberechtigung

Gleichberechtigung

Wir sind lange noch nicht da, wo wir sein sollen. Eine Frauenquote im aktuellen Bundestag von 31 % zeigt genau das. Wir müssen es schaffen, dass mehr Frauen Verantwortung übernehmen können. Dafür müssen die Bedingungen stimmen. Noch ist es so, dass Frauen die meiste Care-Arbeit (Kindererziehung, Pflege Angehöriger) übernehmen. Sie werden bei der Rente benachteiligt, bei der Karriere und bei demokratischen Entscheidungsprozessen. Das müssen wir jetzt ändern.

Forderungen

  • finanzielle Anerkennung der Erziehungsleistung, z.B. mit einem Erziehungsgehalt
  • Steigerung des Frauenanteils in Führungspositionen durch den Abbau struktureller Hindernisse
  • Bessere Bezahlung von Berufen, die vorallem von Frauen ausgeübt werden (z.B. Pflege, Erziehung, Lehre)
  • Schaffung besserer Bedingungen auch für kommunale Gremien (Stadtrat, Gemeinderat) durch Betreuungsmöglichkeiten und familienfreundliche Sitzungszeiten.
  • Elternzeit auch für Mandatsträger*innen